AGB für Imker, Fachhändler und Schulen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von beelocal.ch, einem Angebot der Imkerei Melaya, Grenchen für teilnehmende Imker, Imkereien, Fachhändler, Schulen oder Aussteller

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen ausschließlich die Präsentationsmöglichkeiten in Form von Portraits. Die AGB für die Nutzung des Online-Marktplatzes finden Sie hier.

• 1 Allgemeines, Geltungsbereich, Gegenstand

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen beelocal.ch, einem Angebot der Imkerei Melaya (Inhaber: Christoph Aeschlimann; im Folgenden: beelocal) und dem teilnehmenden Imker, der teilnehmenden Imkerin, der teilnehmenden Imkerei, der teilnehmenden Schule oder dem teilnehmenden Imkereibedarf (im Folgenden: Imker) in ihrer zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Beelocal betreibt unter der Domain beelocal.ch sowie unter Subdomains davon Informationsangebote rund um Honig, Imkerei und Naturschutz. Dabei bietet Beelocal den teilnehmenden Imkern die Möglichkeit, sich mit einem Online-Portrait zu präsentieren. Dieses Online-Portrait dient u.a. dazu, Besucher der Website auf das Angebot des jeweiligen Imkers aufmerksam zu machen und so Kunden für den Direktverkauf des jeweiligen Imkers zu gewinnen. Dazu veröffentlicht beelocal die vom Imker für diesen Zweck übermittelten Informationen (u.a. Informationen zu Honigsorten und weiteren Produkten, Kontaktinformationen, Bilder).
3. Beelocal überprüft und kontrolliert vom Imker bereitgestellte Informationen grundsätzlich nicht, behält sich jedoch das Recht vor, nach eigenem Ermessen einzelne Beiträge zurückzuweisen und zu bearbeiten.
4. Beelocal übernimmt keine Verantwortung für die von den Imkern bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Beelocal gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
5. Der Imker erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Beelocal-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Beelocal bemüht sich jedoch, die Beelocal-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von Beelocal stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Beelocal-Websites führen.
6. Beelocal behält sich vor, die auf den Beelocal-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Imker nicht zumutbar.
7. Sofern aufgrund der Teilnahme an Beelocal Verträge mit Kunden oder anderen Imkern oder untereinander geschlossen werden, ist Beelocal hieran nicht beteiligt und wird daher kein Vertragspartner. Die Imker und anderen Vertragspartner sind für die Abwicklung und die Erfüllung von untereinander geschlossenen Verträgen allein verantwortlich. Beelocal haftet nicht, falls über die Beelocal-Websites im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Parteien zustande kommt. Beelocal haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen der Parteien aus den zwischen den Parteien geschlossenen Verträgen.
8. Jegliche Nutzung der auf den Beelocal-Websites angebotenen Dienste und Inhalte mit Ausnahme der von Beelocal bereitgestellten Möglichkeiten bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Beelocal.

• 2 Vertragsschluss, Zahlung und Verzug

1. Verträge mit Beelocal können ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen werden. Alle Preise sind in Franken. Die Kosten der Teilnahme hängen vom in Anspruch genommenen Paket ab. Preise und Leistungsumfang der jeweiligen Pakete sind separat geregelt. Sie können unter folgenden dem Link aufgerufen werden: Preise und Leistungen. Abweichende Kostenvereinbarungen bedürfen der Schriftform (E-Mail ausreichend).
2. Das Durchlaufen des Anmeldeprozesses im Internet inkl. Zahlung stellt den Vertrag dar.
3. Die Zahlung der Leistungen von beelocal erfolgt per Überweisung des gesamten Rechnungsbetrages auf das Konto von Christoph Aeschlimann. Dazu stehen zwei Möglichkeiten zur verfügung:
4. a)   Kreditkartenzahlung über Stripe
5. b)   Bankübereisung
   Kontoinhaber: Christoph Aeschlimann
   IBAN: CH60 0840 1000 0621 4510 0
   BIC: MIGRCHZZ80A (Migros Bank)
   Verwendungszweck: Rechnungs-Nr.: XXXXX Vorname Nachname

Nach Vertragsschluss verpflichtet sich der Imker, den Gesamtbetrag innerhalb von 7 Tagen auf das Konto von Beelocal zu überweisen. Das Portrait wird nach Erhalt des Gesamtbetrages aufgeschaltet.

5. Der Rechnungsbetrag ist während des Zahlungsverzugs des Bestellers zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

• 3 Laufzeit und Beendigung des Vertrags

1. Der Vertrag zwischen Beelocal und dem Imker hat die Regellaufzeit von 1 Jahr, sofern keine abweichende Laufzeit vereinbart wird. Maßgeblich ist die auf der Rechnung Beelocal angegebene Laufzeit. Die Teilnahme an Beelocal verlängert sich jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Imker oder von Beelocal gekündigt wird. Der Imker und Beelocal können den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Monaten vor Ende der in der Rechnung angegebenen Vertragslaufzeit oder anschließend vor Ablauf eines Verlängerungszeitraums schriftlich (E-Mail ausreichend) kündigen.
2. Die Regelungen dieser Ziffer lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt. Ein wichtiger Grund für Beelocal liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für Beelocal unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von Beelocal und des Imkers nicht zumutbar ist.
3. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: 1. Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Imker; 2. Verstoß des Imkers gegen seine vertraglichen Pflichten; 3. Schädigung eines oder mehrerer anderer Imker oder anderer Nutzer von Beelocal. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Imkers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: Beelocal kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund oder der Imker kündigt den Vertrag; der Anspruch des Imkers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Imker aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von Beelocal stammt.

• 4 Pflichten des Imkers

1. Der Imker ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu seinem Online-Portrait bereitzustellen. Der Imker stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos und Bilder auf den Beelocal-Websites erlaubt ist.
2. Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den Beelocal-Websites sind die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Imker insbesondere untersagt, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.
3. Nutzt der Imker eine weitere Online-Präsenz, z.B. eine eigene Imker-Homepage, sorgt er für eine Verlinkung von der weiteren Präsenz zu Beelocal.ch. Die Verlinkung muss für Suchmaschinen verfolgbar sein und soll das Keyword „Honig“ enthalten.

• 5 Haftung

1. Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen Beelocal oder deren Erfüllungsgehilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
2. Bei Ansprüchen wegen Körperschäden und wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz gelten die gesetzlichen Vorschriften. Christoph Aeschlimann haftet nicht für weitere Schäden, die dem Imker durch die mangelhaften Lieferungen oder Leistungen entstehen.
3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Beelocal beruhen oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
4. Dieser Haftungsausschluss gilt ferner nicht für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Beelocal oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

• 6 Freistellung

1. Der Imker stellt Beelocal von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Imker, Besucher der Beelocal-Websites oder sonstige Dritte gegen Beelocal wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch vom Imker bereitgestellte und für den Imker auf den Beelocal-Websites veröffentlichte Inhalte geltend machen. Der Imker übernimmt alle Beelocal aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Beelocal bleiben unberührt. Dem Imker steht das Recht zu, nachzuweisen, dass Beelocal tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Imkers gelten nicht, soweit der Imker die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
2. Werden durch die Inhalte des Imkers Rechte Dritter verletzt, wird der Imker Beelocal nach Wahl von Beelocal auf eigene Kosten des Imkers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.

• 8 Schlussbestimmungen

1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
2. Beelocal behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Beelocal wird den Imker über Änderungen der AGB rechtzeitig per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Imker der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Beelocal wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.
3. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.
4. Erfüllungsort ist der Sitz von Beelocal.
5. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Beelocal.
6. Es gilt Schweiz Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts.

Ende der AGB von Beelocal.ch, einem Angebot von Christoph Aeschlimann für teilnehmende Imker und Imkereien

Christoph Aeschlimann
Rehweg 17
2540 Grenchen
Telefon: 032 6532717
E-Mail: mailbox@beelocal.ch

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